Die Negativ – Positiv Liste von Berlin

Im März 2009 wurde erstmals eine Negativ/ Positiv Liste im Internet veröffentlicht, die besonders “gute und empfehlenswerte” Lokale und Imbissbetriebe enthält.

Jens Holger Kirchner (Bü 90 Die Grünen), tätig in Berlin als Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung Öffentliche Ordnung, hat sich für das Projekt stark gemacht.

Seinen rechtlichen Ursprung hat das Projekt in dem 2008 verabschiedeten Gesetz des Verbraucherinformationsgesetz VIG. Hier werden verschiedene Möglichkeiten der Informationen an Verbraucher geregelt.

So heißt es hier:

§ 1 Anspruch auf Zugang zu Informationen

(1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über;

1 Verstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, gegen die auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erlassenen Rechtsverordnungen und gegen unmittelbar geltende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft im Anwendungsbereich des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie Maßnahmen und Entscheidungen, die im Zusammenhang mit solchen Verstößen getroffen worden sind,

Das ganze Gesetz können Sie hier einsehen.

Der Link hierzu => Verbraucherinformationsgesetz VIG

Die Liste erhalten Sie bei Berlin.de. Den ganzen Artikel können Sie ebenfalls bei Berlin.de nachlesen.

Eine ähnliche Regelung wird in Dänemark bereits seit Jahren mit Erfolg praktiziert.

In Deutschland stößt diese Liste allerdings auf einiges an Widerstand. So haben verschiedene Vereine bereits mit Klagen gedroht.

Warum gewisse Vereine hier mit Klagen drohen, erscheint uns nicht ganz nachvollziehbar. Hat der Verbraucher, Gast in einem Lokal seiner Wahl nicht das Recht für sein gutes Geld eine gute, also dementsprechende Leistung serviert zu bekommen ?

Wir meinen ja. Was meinen Sie dazu, sollten mehr dieser Listen eingeführt und veröffentlicht werden ?

Schreiben Sie uns Ihre Meinung hierzu oder stimmen Sie ab.

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